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   LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2021 - L 14 AL 123/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,45861
LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2021 - L 14 AL 123/15 (https://dejure.org/2021,45861)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.03.2021 - L 14 AL 123/15 (https://dejure.org/2021,45861)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. März 2021 - L 14 AL 123/15 (https://dejure.org/2021,45861)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 50 Abs 1 S 1 SGB 10, § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 48 Abs 1 S 2 Nr 4 SGB 10, § 330 Abs 3 S 1 SGB 3, § 331 Abs 1 S 1 SGB 3
    Arbeitslosengeld - rückwirkende Aufhebung der Bewilligung mit Erstattungsforderung nach angezeigter Arbeitsaufnahme - keine vorläufige Zahlungseinstellung - keine Anwendung des § 103 SGB 10 - keine rückwirkende Erhöhung des aufstockenden Arbeitslosengeld II - ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 11 SGB 1, § 118 SGB 3, § 76 SGB 4, § 48 SGB 10, § 103 SGB 10
    Aufhebung und Erstattung von Arbeitslosengeld - Grundsicherung für Arbeitssuchende - Erstattungsanspruch unter Sozialleistungsträgern - Erlass - unbillige Härte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Zeigt ein Empfänger von Arbeitslosengeld und aufstockendem Arbeitslosengeld II die Aufnahme einer mehr als 15 Stunden wöchentlich umfassenden Beschäftigung der Bundesagentur für Arbeit an und zahlt diese gleichwohl Arbeitslosengeld weiter, steht einer späteren ...

  • rechtsportal.de

    Aufhebung und Erstattung von Arbeitslosengeld; Anzeige einer Beschäftigungsaufnahme; Erlass einer Erstattungsforderung zur Vermeidung unbilliger Härten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Rückzahlung von

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2021 - L 14 AL 123/15
    Die insoweit entstehenden Härten, die (allein) durch eine fehlerhafte Arbeitsweise eines Sozialleistungsträgers bedingt sind und in der Folge zum rechtswidrigen Zufluss von als Einkommen i.S.v. § 11 SGB II zu wertenden Sozialleistungen führen, können im Verhältnis zum Leistungsempfänger ausschließlich bei einer Entscheidung über den Erlass der Erstattungsforderung Berücksichtigung finden (BSG, Urteil vom 23. August 2011 - B 14 AS 165/10 R -, juris Rn. 26).
  • BSG, 31.10.2012 - B 13 R 11/11 R

    Rangfolge der Erstattungsansprüche der BA und des Grundsicherungsträgers

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2021 - L 14 AL 123/15
    Maßgeblich für die Anwendbarkeit der Vorschrift ist, dass ein Sozialleistungsanspruch nur dann i.S.v. § 103 Abs. 1 Halbs. 1 SGB X entfällt, wenn durch die Erfüllung des (zweiten) Leistungsanspruchs der von einem zuständigen Leistungsträger erbrachte (erste) Leistungsanspruch (durch eine "Wegfallregelung" oder "-bestimmung") zum Wegfall kommt (BSG, Urteil vom 31. Oktober 2012 - B 13 R 11/11 R -, juris, Rn. 32, m.w.N.).
  • GemSOGB, 19.10.1971 - GmS-OGB 3/70

    Voraussetzungen für den Erlass der Gewerbesteuer; Rechte des Generalvertreters

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2021 - L 14 AL 123/15
    Der Begriff "unbillig" ragt in den Ermessensbereich hinein und bestimmt zugleich Inhalt und Grenzen der pflichtmäßigen Ermessensausübung (Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, Beschluss vom 19. Oktober 1971 - GmS-OGB 3/70 - BSG, Urteil vom 04. März 1999 - B 11/10 AL 5/98 R - jeweils juris; skeptisch Becker, SGb 2018, 129).
  • BSG, 04.03.1999 - B 11/10 AL 5/98 R

    Winterbau-Umlage - Erlaß von Säumniszuschlägen im Konkursverfahren - Ermessen -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2021 - L 14 AL 123/15
    Der Begriff "unbillig" ragt in den Ermessensbereich hinein und bestimmt zugleich Inhalt und Grenzen der pflichtmäßigen Ermessensausübung (Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, Beschluss vom 19. Oktober 1971 - GmS-OGB 3/70 - BSG, Urteil vom 04. März 1999 - B 11/10 AL 5/98 R - jeweils juris; skeptisch Becker, SGb 2018, 129).
  • BVerfG, 05.04.1978 - 1 BvR 117/73

    Verfassungsrechtliche Prüfung der Versagung eines Steuererlasses aus

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2021 - L 14 AL 123/15
    Umstände, die der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des gesetzlichen Tatbestandes einer Vorschrift bewusst in Kauf genommen hat, sollen dagegen keinen Erlass aus Billigkeitsgründen rechtfertigen (Bundesfinanzhof, Urteil vom 05. Juni 1996 - X R 234/93 - Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. November 2008 - L 30 AL 18/07 -?; vgl. auch Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 5. April 1978 - 1 BvR 117/73; jeweils juris; Becker, SGb 2018, 129; Brandt, in: Kreikebohm SGB IV, 3.A., § 76 Rn. 22; von Boetticher, in: Schlegel/Voelzke, juris Praxiskommentar SGB IV, 3.A. (Stand: 01.03.2016), § 76 Rn. 36).
  • BFH, 05.06.1996 - X R 234/93

    Erhebung von Nachforderungszinsen - Sachliche Unbilligkeit - Erlaß eines

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2021 - L 14 AL 123/15
    Umstände, die der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des gesetzlichen Tatbestandes einer Vorschrift bewusst in Kauf genommen hat, sollen dagegen keinen Erlass aus Billigkeitsgründen rechtfertigen (Bundesfinanzhof, Urteil vom 05. Juni 1996 - X R 234/93 - Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. November 2008 - L 30 AL 18/07 -?; vgl. auch Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 5. April 1978 - 1 BvR 117/73; jeweils juris; Becker, SGb 2018, 129; Brandt, in: Kreikebohm SGB IV, 3.A., § 76 Rn. 22; von Boetticher, in: Schlegel/Voelzke, juris Praxiskommentar SGB IV, 3.A. (Stand: 01.03.2016), § 76 Rn. 36).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2008 - L 30 AL 18/07

    Erlass eines Rückerstattungsanspruchs durch den Versicherungsträger;

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2021 - L 14 AL 123/15
    Umstände, die der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des gesetzlichen Tatbestandes einer Vorschrift bewusst in Kauf genommen hat, sollen dagegen keinen Erlass aus Billigkeitsgründen rechtfertigen (Bundesfinanzhof, Urteil vom 05. Juni 1996 - X R 234/93 - Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. November 2008 - L 30 AL 18/07 -?; vgl. auch Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 5. April 1978 - 1 BvR 117/73; jeweils juris; Becker, SGb 2018, 129; Brandt, in: Kreikebohm SGB IV, 3.A., § 76 Rn. 22; von Boetticher, in: Schlegel/Voelzke, juris Praxiskommentar SGB IV, 3.A. (Stand: 01.03.2016), § 76 Rn. 36).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.01.2024 - L 3 AS 320/21

    Zweckidentität von Leistungen - kongruente Leistungserbringung - Darlehen als

    Hierzu sei insbesondere auf die zu Erstattungsansprüchen bei rechtswidriger Leistung von ALG I ergangene Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 11. März 2021 - L 14 AL 123/15 -, juris) sowie die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 15. Juni 2021 - OVG 6 M 42/21 -, juris) verwiesen, wonach dem Ausbildungsförderungsamt keine Spielräume verbleiben, um auf eine Aufhebung und die Rückforderung der überzahlten Ausbildungsförderungsleistungen zu verzichten und stattdessen eine Erstattung gegenüber einem anderen Sozialleistungsträger nach §§ 102 ff. SGB X geltend zu machen.
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